Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops „Frank & Frank“

Frank & Frank
Alexander Frank und Nikolaj Pupkulies GbR
Beethovenstraße 20
24534 Neumünster
vertreten durch die Gesellschafter Alexander Frank und Nikolaj Pupkulies

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Alexander Frank und Nikolaj Pupkulies GbR (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Registrierung als Kunde, Kundenkonto

(1) Die Registrierung als Kunde zur Nutzung des Online-Shops des Anbieters unter der Domain http://www.frank-and-frank.com erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zum Online-Shop des Anbieters besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf Verlangen des Anbieters hat ihm der Kunde eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden. Die Registrierung erfolgt elektronisch auf der Website des Anbieters. Die für den Zugang zum Online-Shop erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Zugang zum Kundenkonto erfolgt wahlweise mit der E-Mail-Adresse des Kunden oder einem persönlichen Benutzernamen und einem Passwort. Bei der Wahl eines Benutzernamens darf dieser weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2) Die Registrierung ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Allein mit der Eintragung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der vom Anbieter angebotenen Waren.

(3) Soweit der Kunde seine persönlichen Angaben ändert, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter dem Kundenkonto vorgenommen werden.

§ 3 Bestellung, Vertragsabschluss

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch und Englisch. Der Anbieter unterliegt keinen speziellen Verhaltenskodizes.

(2) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website des Anbieters Waren auszuwählen. Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Artikel sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können den einzelnen Produktbeschreibungen entnommen werden. Diese Präsentation der Waren des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Waren auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Waren zum Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Vor Versendung der Bestellung, die den Kunden als Angebot im Sinne des § 145 BGB an seine Bestellung bindet, kann der Kunde die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Etwaige Eingabefehler können mithilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit beseitigt werden. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich akzeptiere die AGB`s“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine rechtsverbindliche Bestellung aufgenommen hat.

(4) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und welche die Vertragsbedingungen einschließlich der Belehrung über das Rückgaberecht enthält. Der Kaufvertrag wird erst mit Zusendung der Ware rechtsverbindlich abgeschlossen.

§ 4 Rückgaberecht

§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Auf der oben genannten Website werden nur die Artikel angezeigt, die auch tatsächlich verfügbar sind. Obwohl die Datenbank des Anbieters in sehr kurzen Zeitabständen aktualisiert wird, kann es in seltenen Ausnahmefällen vorkommen, dass der Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung bereits vergriffen ist. Ein Artikel kann auch dann nicht mehr verfügbar sein, wenn mehrere Kunden gleichzeitig einen Artikel bestellen, der nur noch einmal verfügbar ist. Kann die Bestellung des Kunden nicht ausgeführt werden, so teilt der Anbieter dem Kunden dies schnellstmöglich mit. Von der Zusendung einer Auftragsbestätigung sieht der Anbieter ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist der vom Kunden bestellte Artikel nur vorübergehend nicht verfügbar, muss eine erneute Bestellung erfolgen, sobald die oben genannte Website die Verfügbarkeit des gewünschten Artikels wieder anzeigt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 7 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der oben genannten Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne die Kosten für den Versand.

(2) Die entsprechenden Versandkosten sind auf der oben genannten Website des Anbieters angegeben und können vom Kunden durch Klicken auf den Button „ Liefer & Versandkosten“ abgerufen werden. Sie sind vom Kunden zu tragen und werden vom Anbieter gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt über die Deutsche Post AG bzw. DHL im Standardversand. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden.

§ 8 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte (der Anbieter benutzt das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung der persönlichen Daten des Kunden), mittels Banküberweisung (Vorkasse) oder mit PayPal. Der Anbieter stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten oder Zahlungen mit PayPal werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.

§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf der oben genannten Website, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Gegenüber Unternehmern, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln, beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Waren 12 Monate.

(4) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ihn oder seines Erfüllungsgehilfen beruht. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines oben genannten Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Bestellungen.

(3) Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 11 Datenschutz

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutz- und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme von Telemediendienste erforderlich ist. Im Übrigen wird in Bezug auf weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und Datennutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 12 Service Hotline

Der Anbieter stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit seinem Online-Shop (Bestellungen, Serviceleistungen, Funktionsweise des Shops) und für Fragen, die nicht direkt den Online-Shop betreffen, eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage in der Woche (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (9.00 Uhr bis 18.00 Uhr) zur Verfügung. Hinweise zur Kontaktaufnahme befinden sich auf der Website des Anbieters, die jederzeit über den Button „Kontakt“ abrufbar sind.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung, gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 11. Juni 2010